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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2006 - L 8 AS 409/05 ER   

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https://dejure.org/2006,80197
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2006 - L 8 AS 409/05 ER (https://dejure.org/2006,80197)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.01.2006 - L 8 AS 409/05 ER (https://dejure.org/2006,80197)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - L 8 AS 409/05 ER (https://dejure.org/2006,80197)
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Wird zitiert von ... (46)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2005 - L 8 AS 181/05

    Bemessung der Höhe von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2006 - L 8 AS 409/05
    Nach der Rechtsprechung des Senats sind für die Angemessenheit der Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II regelmäßig, sofern nicht aussagefähige örtliche Mietspiegel existieren, die Werte der Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz zugrunde zu legen (Beschluss vom 17. Oktober 2005 - L 8 AS 258/05 ER - und vom 28. November 2005 - L 8 AS 181/05 ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2005 - L 8 AS 258/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2006 - L 8 AS 409/05
    Nach der Rechtsprechung des Senats sind für die Angemessenheit der Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II regelmäßig, sofern nicht aussagefähige örtliche Mietspiegel existieren, die Werte der Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz zugrunde zu legen (Beschluss vom 17. Oktober 2005 - L 8 AS 258/05 ER - und vom 28. November 2005 - L 8 AS 181/05 ER -).
  • LSG Hessen, 10.10.2005 - L 7 AS 57/05

    Voraussetzungen für die Durchsetzung einer Gewährung von Leistungen zur Sicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2006 - L 8 AS 409/05
    (anderer Ansicht: Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 10. Oktober 2005 - L 7 AS 57/05 ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2005 - L 8 AS 68/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.01.2006 - L 8 AS 409/05
    Für die Heizungskosten ist in der Regel eine Anlehnung an die Richtwerte des § 5 Abs. 2 Wohngeldgesetz und § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Wohngeldverordnung in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung gerechtfertigt (Beschluss vom 12. Mai 2005 - L 8 AS 68/05 ER -).
  • SG Lüneburg, 11.07.2006 - S 25 AS 595/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes

    Bei der Beurteilung der Angemessenheit von Aufwendungen für ein geschütztes Eigenheim ist - im Hinblick auf die Aufgabe der Hilfe zum Lebensunterhalt, nur den notwendigen Bedarf sicherzustellen - davon auszugehen, dass eine Besserstellung von Wohneigentümern gegenüber Mietern in gleicher Situation im Rahmen von Leistungen für Unterkunft nach § 22 SGB II nicht möglich ist (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. Januar 2006, - L 8 AS 409/05 ER -).

    Bei der Beurteilung der Angemessenheit dieser entsprechenden Aufwendungen ist - im Hinblick auf die Aufgabe der Hilfe zum Lebensunterhalt, nur den notwendigen Bedarf sicherzustellen - davon auszugehen, dass eine Besserstellung von Wohneigentümern gegenüber Mietern in gleicher Situation im Rahmen von Leistungen für Unterkunft nach § 22 SGB II nicht möglich ist (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. Januar 2006, - L 8 AS 409/05 ER -).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen sind für die Angemessenheit der Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II regelmäßig, sofern nicht aussagefähige örtliche Mietspiegel existieren, die Werte der Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz (WoGG) zu Grunde zu legen (Beschluss vom 17. Oktober 2005 - L 8 AS 258/05 ER - und vom 28. November 2005 - L 8 AS 181/05 ER - sowie vom 11. Januar 2006 - L 8 AS 409/05 ER -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2009 - L 13/6 AS 8/06

    Absetzbarkeit; Absetzbetrag; Absetzung; Abzug; abzusetzender Betrag;

    37 Die Begrenzung der nach § 22 SGB II zu übernehmenden Heizkosten auf eine Pauschale war nicht zulässig (vgl. BSG Urt. vom 2. Juli 2009 - B 14 AS 36/08 R -, SGb 2009, 600 = WsZ 2009, 251 - zit. nach juris, Rz. 17; BayLSG, Beschl. vom 12. März 2007 - L 7 B 110/07 AS ER - zit. nach juris, Rz. 15; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. vom 11. Januar 2006 - L 8 AS 409/05 ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2006 - L 13 AS 1620/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten - selbst

    Vor allem wegen des Gleichbehandlungsgebotes in Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) ist eine Besserstellung von Haus- oder Wohnungseigentümern gegenüber Mietern in gleicher Situation bei der Gewährung von Leistungen für die Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II nicht zu rechtfertigen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Februar 2006 a.a.O.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 11. Januar 2006 - L 8 AS 409/05 ER und vom 30. März 2006 - L 9 AS 67/06 ER -).
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